Haushalt der Kreisstadt St. Wendel mit einem Volumen von rund 60,5 Millionen verabschiedet – Peter Schunath: „Alles Wichtige im Rahmen des Machbaren ist vorhanden und zur Umsetzung vorgesehen. Ein solider Haushalt, der Spielräume für die nächsten Jahre zulässt.“
„Der städtische Haushalt weist nur noch ein Defizit von rund 700.000 Euroauf, es müssen keine neuen Kassenkredite aufgenommen werden, sogar Investitionskredite können getilgt werden. Das ist eine beachtliche Leistung, wenn man davon ausgeht, dass in den Vorjahren noch ein mehrstelliger Millionenbetrag als Defizit zu verzeichnen war.
Ein ausgeglichener Haushalt scheint in Sichtweite. Besonders positiv stimmt uns die Einnahmenentwicklung, die von positiven Konjunkturprognosen und gleichzeitig steigenden Erträgen aus Gewerbesteuern, vor allem aber den Konsolidierungshilfen des Landes gezeichnet ist. Das alles sind gute Nachrichten für die Kreisstadt St.Wendel und ihre Bürgerinnen und Bürger“, sagt der Vorsitzender der CDU- Fraktion im St. Wendeler Stadtrat Peter Schunath.
Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Aufrechterhaltung des ausgedehnten Leistungsportfolios im aktuellen Haushalt, verbunden mit neuen Investitionen in neue kommunale Strukturen zum Wohl der St. Wendeler Bürgerinnen und Bürger. So bleiben auch 2018 freiwilligen sozialen Leistungen an Vereine und Familien, wie Zuschüsse an Kindergärten, Zuschüsse zum Transport von Kindergartenkindern und Schülern, finanzielle Unterstützung im Rahmen der Schulbuchausleihe und Maßnahmen der Jugendförderung beibehalten. Gleiches gilt für die kostenlose Hallennutzung für Vereine. Alles in allem bewegt sich das kulturelle und sportliche Angebot der Kreisstadt auf Spitzenniveau.
Auch die Sanierung und der Endausbau von Straßen und Kanälenschreiten weiter voran. In Zusammenarbeit mit dem städtischen Abwasserwerk werden so in diesem Jahr die Straßen Auf dem Hollerstock, Schorlemerstraße und die Josef-Bruch-Straße saniert, sowie die in 2017 begonnenen Arbeiten in der Luisenstraße fortgesetzt.
Die CDU-Stadtfraktion bittet die Verwaltung zudem die Straßen Bruchwiesstraße in Hoof, Auf den Eichgärten und Zum Bauernstall, beide in Bliesen und die beiden Straßen in Oberlinxweiler Wurzelbach und Am Flur ebenfalls in das städtische Straßensanierungsprogramm aufzunehmen. Sofern hier eine Generalsanierung der Kanäle erfolgen muss, sollen diese im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der kommenden Jahre eingestellt werden.
Die CDU-Fraktion trägt die Hochbaumaßnahmen der Kreisstadt allumfassend mit. Darunter fallen beispielsweise die bauliche und energetische Sanierung des Saalbaus, die Sanierung des Mia-Münster- Hauses, die Errichtung eines Gemeindezentrums in Winterbach, die Instandhaltungs- und Umbauarbeiten in den Feuerwehrgerätehäusern in Urweiler, Bliesen und Remmesweiler, die energetische Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in St. Wendel, die angedachten Sanierungsmaßnahmen der Mehrzweckhallen bzw. Dorfgemeinschaftshäuser in Bliesen, Niederlinxweiler, Osterbrücken und Urweiler und die Planungen zum Neubau einer Friedhofshalle in Niederkirchen. „Besonders hervorheben möchten wir aber den Neubaueiner Drei-Feld-Sporthalle. Es handelt sich hierbei um eine Leitinvestition für die kommenden Jahre, um dem Schul- und Vereinssportgerecht zu werden“, sagt Peter Schunath.
„Besonders möchte ich auch die Maßnahmen erwähnen, die einen wesentlichen Aspekt zur nachhaltigen Unterstützung der dörflichen und ländlichen Strukturen in unseren Ortsteilen darstellen, und die nicht direkt ihren monetären Ansatz im Haushaltsplan finden. Es handelt sich hier um die Ausweisung von Sanierungsgebieten in den einzelnen Stadtteilen, um auch den privaten Sanierungen neuen Schwung durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme steuerlicher Förderungsinstrumente zu verleihen. Durch ein umfassendes Stadtentwicklungskonzept, welches die Kreisstadt St. Wendel in ihrer Gesamtheit betrachtet, werden auch hier die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt“, freut sich Peter Schunath.
Durch Investitionen in Neubaugebiete (Herstellung der Planungsreife, Erschließung und Endstufenausbau), wie z.B. Auf der Nill in Dörrenbach,Auf Mühlenacht in Winterbach, Abendstall in St. Wendel und die ehemalige evangelische Kirche in Oberlinxweiler wird dafür Sorge getragen, dass Bauen in St. Wendel weiterhin möglich bleibt.
Die CDU-Fraktion beantragt zudem einen Betrag in Höhe von bis zu 50.000 Euro in den Haushalt einzustellen, um eine wissenschaftlich begleitete Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, wie ein inökologischer Hinsicht autarkes Neubaugebiet erreicht werden kann.„Hierbei sollen Erkenntnisse gewonnen werden, wie die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Bauflächen in St. Wendel, im Sinne von Niedrigenergiehäusern, unter Einbindung von erneuerbaren Energien, ökologischen Kläranlagen, Nahwärme-Inseln und ähnlichem erschlossen werden können. Die Finanzierung dieser Studie soll im Rahmen des vorhandenen Titels für Planungskosten bei der Stabsstelle Stadtentwicklung erfolgen“, erläutert Peter Schunath.