Alexander Zeyer

Junge Union Saar begrüßt Überlegungen zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht

Die Junge Union (JU) Saar unterstützt die erneute Diskussion um die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland und findet, dass in der aktuellen Debatte einige wichtige Argumente nicht ausreichend berücksichtigt werden. „Wer nur ökonomisch argumentiert verkennt den gesellschaftlichen Nutzen einer allgemeinen Dienstpflicht für Deutschland“, so der Vorsitzende der JU Saar, Alexander Zeyer MdL und führt weiter aus: „Natürlich rettet man damit weder das Pflegesystem noch die Bundeswehr. Hier wären eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Menschen in den Pflegeberufen und eine bessere Materialausstattung sowie ein gesunder Patriotismus wohl förderlicher als eine Dienstpflicht, dennoch kann dies auch hier eine gute Ergänzung sein, um Menschen für die Bundeswehr und den Pflegesektor gewinnen zu können, die ansonsten nie mit diesen Berufszweigen in Berührung gekommen wären.“ Ähnlich wie bei Menschen, die Sozialleistungen beziehen oder Kinder erziehen, sollten auch die allgemeinen Dienstleistenden Zuzahlungen für ihre spätere Rente erhalten. Hier gibt es durchaus gute Lösungsansätze, die es auf ihre Umsetzbarkeit hin zu prüfen gilt.

Die JU Saar bringt wegen der stetig steigenden Zahl an Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland zudem einen weiteren Punkt in die Debatte ein und regt an zu prüfen, ob die allgemeine Dienstpflicht, mit der Ausnahme eines Dienstes bei der Bundeswehr, über den Kreis der deutschen Staatsbürger hinaus auf alle Personen ausgedehnt werden kann, die mindestens acht Jahre in Deutschland leben und das 39. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Unserer Ansicht nach kann die Ausweitung der Dienstpflicht auf diese Bevölkerungsgruppen dazu führen, dass gesellschaftliche Gruppen in direkten Kontakt kommen, die sich vorher nie begegnet wären und somit ein starker Impuls für die Integration und Inklusion neuer bzw. bedürftiger Mitbürger getan wird. „In Zeiten, in denen die Zahl an linken, rechten und islamistischen Extremisten zunimmt und sich verschiedene Gruppen aus der Öffentlichkeit zurückziehen, kann die allgemeine Dienstpflicht ein weiterer Ansatz sein, um diese Personen wieder in die Gesellschaft zu integrieren oder sie vor einer möglichen Abspaltung von der Gesellschaft zu bewahren“ fährt Zeyer fort.

Auch wird durch eine allgemeine Dienstpflicht der Kontakt zu wichtigen Institutionen wie dem THW, der örtlichen Feuerwehr, dem Deutschen Roten Kreuz und anderen Hilfsorganisationen wieder hergestellt. Bereits früher konnten diese Organisationen einer Vielzahl von Menschen den Dienst für die Gemeinschaft näher bringen und neue langjährige Mitglieder gewinnen. Dies ist vor allem in ländlichen dünn besiedelten Regionen relevant, wo es bereits heute bei den Rettungsdiensten zu Personalengpässen kommen kann.

Bezüglich der Dienstzeit und der einzelnen Diensttätigkeiten zeigt sich die JU Saar offen und spricht sich gegen starre Grenzen aus. Das Ganze muss am Ende praktikabel sein und sollte einen echten Mehrwert schaffen. „Wenn Jugendliche sich nach dem Abschluss der dreimonatigen Grundausbildung beginnen bei der Bundeswehr zu langweiligen, dann ist die Dienstpflicht ab diesem Zeitpunkt verfehlt. Daher fordern wir, dass auch die Möglichkeit bestehen muss, verschiedene Dienste miteinander zu kombinieren“, so Zeyer und fährt weiter fort: „Es geht nicht darum, dass jemand zwölf Monate irgendwie beschäftigt wird, sondern darum, einen Mehrwert für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu schaffen“.

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